Herzlich Willkommen!

Die FDP in Haltern am See begrüßt Sie auf ihrer Homepage.

Wir wollen, dass Sie als mündiger Bürger informiert sind über uns als Partei, über das, was wir machen und über das, was in Haltern am See passiert und was wir für unsere Stadt tun.

Offener Ganztag - Flexibilisierung?

Stellungnahme zum Ende der Jamaika Sondierung

Die Jamaika-Sondierungen sind beendet. Nach vier Wochen Gesprächen - es waren noch keine Verhandlungen - hat unsere FDP Delegation die Sondierungen abgebrochen. Es war für unsere Parteifreunde in Berlin nicht erkennbar, wie aus den vier beteiligten Parteien noch eine mit einer Stimme für unser Land sprechende, krisenfeste Regierung hätte gebildet werden können. Darüber kann man enttäuscht sein, darüber kann man auch froh sein. Manchmal findet nicht zusammen, was aufgrund der Verweigerung Anderer zusammen passen sollte. Aber eine uneinige Regierung hätte zu mehr Verunsicherung und einem schlechterem Ansehen Deutschlands in der Welt geführt als die jetzige Situation, die bei weitem keine Staatskrise ist. Sie ist mit Sicherheit eine ungewöhnliche Situation, bewegt sich aber immer noch im Rahmen der im Grundgesetzt gesteckten Abläufe. Neben der nun fehlenden Option einer Jamaika-Koalition gibt es immer noch eine andere Möglichkeit eine Regierung mit einer stabilen Mehrheit im Parlament zu bilden. Wir denken, dass aus diesem Grund in der aktuellen Diskussion und Berichterstattung eine verbale Abrüstung geboten ist.

Zum kleinen 1x1 des Verhandeln gehört, dass zur Findung eines tragfähigen Kompromisses Vertrauen zwischen den Beteiligten geschaffen werden muss. Die Positionen des Gegenübers müssen gehört und verstanden werden. Gegenseitige Wertschätzung muss geschaffen werden. Wir waren nicht mit im Raum in Berlin - wie so viele andere auch - aber die Berichterstattungen, Kommentare und Interviews in den Nachrichten ließen auch für uns Außenstehende nicht erkennen, dass gerade in den Sondierungen Vertrauen geschaffen wird. Kommunizierte Beschlüsse wurden am Folge-Tag wieder in Frage gestellt, und die Verhandler der anderen Parteien in den Medien zum Teil diffamiert. Zuletzt noch das Interview von Herrn Trittin am letzten Sonntag legt die Vermutung nahe, dass eine tragfähige Vertrauensbasis auch in absehbarer Zeit nicht hätte erreicht werden können. Die zeitnahe Abarbeitung der noch offen über 230 Punkte war nicht zu erwarten.

Dass die FDP sich nicht bewegt hat, ist nicht richtig. Dazu ein prägnantes Beispiel: Unser Angebot Kohlekraftwerke mit insgesamt 5.000 MW installierter Leistung stillzulegen. Für Liberale ist der staatliche Eingriff in das Eigentum, ein nur schwer zu rechtfertigender politischer Akt. Dennoch haben wir diese Kompromisslinie angeboten, gedeckelt nur durch physikalische Gesetzmäßigkeiten, die einfach technisch nicht mehr zugelassen hätten. Hieran wird erkennbar, dass die FDP durchaus ernsthaft, wie in so vielen anderen Punkten auch, an Kompromissen interessiert war. Allerdings sind wir, wie bei der Abschaffung des Solidaritätsbeitrages, auch für unsere Standpunkte eingetreten.

Viel zu oft haben wir zur Wahrung der Stabilität der Bundesrepublik als FDP unsere Positionen geräumt, bis zur Selbstaufgabe die letztendlich - zu Recht - zu unserer Abwahl 2013 geführt hatte. Dies hat zwar einerseits zu einer Erneuerung der FDP geführt, aber leider in der letzten Legislaturperiode auch zu einem Parlament ohne erkennbare Opposition. Die mangelnde inhaltliche Kontroverse der dort vertretenden Parteien hat die Bildung von extremen Parteien fördert. Letztendlich war es mangelnde erkennbare politische Haltung, welche die Erfolge der AFD befördert hat.

Wir sind im Herbst zur Wahl angetreten mit unserem Programm von 10 Trendwenden für ein modernes Deutschland. Diese Trendwenden waren mit dem Versprechen verbunden auch dafür einzutreten. Auch in der Opposition, wenn man sie in einer Regierung nicht umsetzen kann. Es mag sein, dass man den Begriff Haltung zuletzt in der Bundespolitik nicht mit der FDP verband. Aber dieses Mal treten wir - wie in Haltern am See - auch auf Bundesebene für unsere Standpunkte ein.

Wir stehen in Haltern am See voll und ganz hinter der Entscheidung unserer Parteifreunde die Sondierungen abzubrechen. Es ist im Sinne unserer Landes. Verantwortung zu übernehmen bedeutet also auch, gegen etwas zu sein, hinter das man nicht ruhigen Gewissens stehen kann. Solche Entscheidungen sind nie leicht und werden nicht leichtfertig getroffen. Sie wachsen. So ist es erklärbar, dass Sie am Ende gut durchdacht und vorbereitet war. Am Sonntag, kurz vor Mitternacht fiel sie dann aber doch. Sie zeugt von Haltung. Man hat uns diese Eigenschaft in der Vergangenheit immer abgesprochen. Vielleicht haben CDU, CSU und Die Grünen auch darauf vertraut, dass wir auch dieses Mal umfallen. Dies nach 4 Jahren in der Außerparlamentarischen Opposition von uns zu erwarten war naiv.

Wir regieren lieber nicht, als falsch!

Vorstand  des FDP Haltern am See Stadtverbandes und der Stadtratsfraktion, am 23.11.2017

Olaf in der Beek, FDP MdB, besucht Halterner Apotheke

Auf Einladung des stellv. FDP Fraktionsvorsitzenden Dirk Klaus besuchte am Donnerstag, dem 16. November, der FDP Bundestagsabgeordnete Olaf in der Beek Haltern am See, um die Landapotheke "Römerapotheke", geleitet von Dr. Hannes Müller, kennenzulernen. Er ließ sich die besonderen Vorzüge und Sicherheitsaspekte einer lokal ansässigen Apotheke erläutern. Dr. Müller und Dr. Philipp Schulte-Mecklenbeck führten durch die Apotheke und erläuterten die Wichtigkeit einer Arzneimittelversorgung vor Ort, insbesondere im Hinblick auf Arzneimittelsicherheit und kompetente Beratung von Patienten mit Mehrfach-Medikation.

Diese Beratung erhöhe nicht nur die Sicherheit der Patienten, sondern führe regelmäßig auch zu Kosteneinsparungen bei den Krankenkassen, werde von diesen jedoch nicht vergütet.

Von der Rezeptkontrolle bis zur Arzneimittelherstellung wurde der wichtige Versorgungsauftrag der lokalen Apotheken umfassend dargestellt, aber auch der Mehrwert an Leistungen, die Versandapotheken nicht erbringen können oder wollen.

Olaf in der Beek: "Ich werde daran arbeiten, dass eine zufriedenstellende Lösung für beide Formen, vor-Ort und Versand, in der Arzneimittelversorgung herbeigeführt wird." Dirk Klaus ergänzte: "Ich werde meine Arzneimittel immer in der Apotheke vor Ort holen, denn die Mitarbeiter bringen mir notfalls die Pillen bis an das Bett, der Versand jedoch nicht".

FDP bei den Quarzwerken Haltern-Sythen

"Veto" des Naturschutzbeirates verhindet Probebohrungen - Kommunal und Kreispolitik für die Bohrungen ...

Die Fraktionsvorsitzende der FDP Kreistagsfraktion Christine Dohmann und der Landtagskandidat Christian Leson waren zu Gast bei den Quarzwerken in Haltern am See. Die Quarzwerke möchten zur Absicherung ihrer Investionen i. H. v. 30 Mio. EUR in den nächsten fünf Jahren Probebohrungen im Naturschutzgebiet in Haltern am See vornehmen lassen. Sie wollen wissen, ob sie in 30 Jahren! auch noch Quarzsand fördern können. Aber der Naturschutzbeirat des Kreises sagt "Nein" zu den elf Sondierungsbohrungen, weil sie mit einem motorisierten Fahrzeug in das Naturschutzgebiet einfahren müssten. Der Beirat hat dank des Umweltministeriums in NRW seit 2017 ein Vetorecht vor den gewählten Gremien (Kreistag). Die Bohrungen an sich wären OK, es sind bereits Ausnahmen für Grundwasserkontrollen (Diese Bohrungen wurden ebenfalls mit einem motorisierten Fahrzeug durchgeführt!) erteilt worden, nur der Erkundung von Bodenschätzen steht man ideologisch feindlich gegenüber. Ein Skandal!

Zu Ihrer Information: Der Naturschutzbeirat wird - im Gegensatz zu Demokratisch gewählten und legitimierten Gremien - nicht gewählt, hier genügt eine Mitgliedschaft in einer "privaten" Organisation wie z.B. einer Vereinigung, welche sich den Naturschutz auf die Fahne geschrieben hat. Der Grüne Umweltminister Remmel hat dieses gewaltige Instrument ab dem 01.01.2017 in NRW gesetzlich vorgesehen, auch auf die Gefahr hin, das der Mensch durch bornierte Mitglieder in diesen Beiräten auf der Strecke bleibt und der Verwaltungsakt zu einem massiven Monstrum ausartet. Umweltschutz muss sein, aber der beste Umweltschutz umschließt alle Faktoren: "Mensch, Tier und Pflanzen".

 

 

Wie sagte Christian Lindner beim Landesparteitag: "Der Remmel-Krempel muss weg!"

 

 

schrieb in Ihrer Ausgabe vom 16.04.2017

Leserbriefe und Kommentierungen zum Thema Quarzwerke

schrieb in Ihrer Ausgabe vom 18.04.2017

schrieb in Ihrer Ausgabe vom 20.04.2017

schrieb in Ihrer Ausgabe vom 21.04.2017

Offene Ganztagsschule in NRW - Flexibel genug?

 

 

Auf eine Anfrage zum Thema "Offene Ganztagsschule - Haltung der FDP in NRW" unseres stellv. Fraktionsvorsitzenden Dirk Klaus antwortet Frau Yvonne Gebauer, Sprecherin für Schule und Weiterbildung:

 

 

 

 

Sehr geehrter Herr Klaus,

 

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 12. Februar. Ich kann Ihnen versichern, dass die FDP-Landtagsfraktion Ihre Forderungen nach einer stärkeren Berücksichtigung der Bedürfnisse von Kindern und Eltern bezüglich der Teilnahmepflicht an Angeboten der Offenen Ganztagsgrundschule teilt. Aus liberaler Sicht stellen Ganztagsangebote sowohl ein Bildungs- als auch ein Betreuungsangebot dar. Diese beiden wichtigen Grundanliegen müssen selbstverständlich auch bei OGS-Angeboten in bestmöglicher Form miteinander in Einklang gebracht werden. Eine völlig unstrukturierte Teilnahme würde natürlich der Planbarkeit und dem Anspruch, Bildung zu vermitteln, entgegenstehen.

 

Allerdings müssen bei der Ausgestaltung dieses Angebots ebenso berechtigte Wünsche der Eltern, insbesondere aber auch die Bedürfnisse der Kinder Berücksichtigung finden. Da dies aus FDP-Sicht aufgrund der jetzigen Vorgaben nur unzureichend gelingt, haben die Freien Demokraten gemeinsam mit der CDU bereits 2012 den Ihnen als Anlage angefügten Antrag in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebracht. Mit dieser Initiative haben wir eine flexiblere Regelung eingefordert, die gerade die von Ihnen zu Recht genannten Bedürfnisse aufgreifen sollte. Leider sind SPD und Grünen dem Antrag und damit den vielfach an uns herangetragenen Wünschen von Eltern nicht gefolgt. Zu Änderungen ist die rot-grüne Landesregierung leider nicht bereit gewesen.

 

Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass wir weiterhin das Ziel verfolgen, berechtigte Wünsche der Familien bestmöglich aufzugreifen und in einen flexibleren Ausgestaltungsrahmen der OGS einzubinden. Dies gilt für erleichterte Gestaltungsmöglichkeiten bei der Teilnahmepflicht ebenso wie für erweiterte Betreuungszeiten, um dem Anspruch einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu entsprechen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Yvonne Gebauer

 

Mehr Flexibilität für den offenen Ganztag
Antrag
der Fraktion der CDU
und der Fraktion der FDP
Mehr Flexibilität für den Offenen Ganztag im Primarbereich
vom 20.11.2012
Mehr Flexibilität für den offenen Ganzta
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Digitalisierung 4.0: Glasfaser in Haltern am See

Keine andere Entwicklung hat in den letzten Jahren so großen Einfluss auf fast alle Lebensbereiche genommen wie das Internet.
Die damit verbundenen Anwendungen und Dienste prägen unser Berufsleben genauso wie den privaten Alltag. Das gilt schon längst nicht mehr nur für junge Leute oder IT –Spezialisten. Videokonferenzen, Homeoffice, Online Videotheken und Mediatheken nutzen, Inhalte für Schule oder Studium hoch- und runterladen oder einfach nur das Fotobuch vom letzten Urlaub erstellen sind nur einige wenige Beispiele dafür. Diese Liste ließe sich schier endlos fortsetzen.
Voraussetzung für all diese Nutzungen sind aber leistungsfähige Internetanschlüsse mit entsprechender Bandbreite. Zukünftig, da sind sich alle Prognosen einig, wird dieser Bedarf durch neue Dienste und technische Weiterentwicklungen weiter rapide ansteigen. Glasfasernetze, die bis in die einzelnen Häuser verlegt werden, sind diesen Ansprüchen mit Sicherheit gewachsen. Direkte Glasfaseranschlüsse wirken sich positiv auf die Attraktivität der Stadt und ganz speziell wertsteigernd auf jede einzelne angeschlossene Immobilie aus.

Die Deutsche Glasfaser möchte diese Netze in Haltern am See großflächig bauen. Voraussetzung dafür ist, dass im ersten Schritt mindestens 40% der Haushalte in den jeweiligen Ausbaugebieten mitmachen, damit sich der Ausbau für das Unter­nehmen wirtschaftlich realisieren lässt. Quelle: Stadt Haltern am See

Was aber ist Internet via Glasfaser?

Sehen Sie hier einen Film, warum FTTH „Fiber tot he Home (Glasfaser bis ins Haus)“ besser ist gegenüber herkömmlichen Techniken

 

Quelle: Bundesverband Glasfaseranschluss e. V.

Wie kommt die Glasfaser in Ihr Haus?

Quelle: SWN Stadtwerke Neumünster

Gute Beratung ist WICHTIG! Umfangreiche Quellen in Haltern am See ...

Quelle: Christian Schüller - Deutsche Glasfaser
Quelle: Christian Schüller - Deutsche Glasfaser

Dirk Klaus, FDP Stadtrat, lässt sich hier von Venja Bartsch, Deutsche Glasfaser, erläutern, was die neue Technik alles kann, welche Preismodelle es gibt und was für den Endkunden alles möglich ist

 

 

Sein Fazit: „Mein Vater hat in den achtziger Jahren für 400 D-Mark das Fernsehen via Kabelnetz ins unser Haus legen lassen, ohne zu wissen, wohin die Reise mit dem Breitbandkabel geht. Wo DSL Anbieter nur mit einer Leistung von 6000 kbit/s in den Randbereichen daherkommen, kann das Breitbandkabel zum heutigen Stand über 400.000 kbit/s.  Glasfaser geht jetzt schon bis zu einem MEGABIT.

Quelle: Speedtest.de - Leitung unseres Ratsherren Dirk Klaus
Quelle: Speedtest.de - Leitung unseres Ratsherren Dirk Klaus

Häuser, die damals nicht „verkabelt“ wurden und den Wunsch eines nachträglichen Anschlusses an das Kabelnetz hatten, sollten mehr als 3.000 Euro Baukosten tragen. Eine schnelle Internetleitung steigert den Wert der Immobilie um mehrere Tausend Euro.“ Ein kleiner Hinweis für Hausbesitzer/Vermieter: wenn nur ein Mieter Ihres Objektes einen Anschluß haben möchte, lohnt es sich auch für Sie, denn die Deutsche Glasfaser verlegt für alle Wohneinheiten Anschlüsse bis zum Hausanschlußpunkt.

 

 

Auch die Verbraucherzentrale hat indirekt ein Statement zum Glasfaserausbau und dem damit verbundenen Anbieterwechsel gegeben. Sie hat festgestellt, dass Unternehmen sich auf den „Durchschnittsverbraucher“ verlassen können. Da der durchschnittliche Verbraucher sehr „wechselfaul“ ist und sich dadurch etliche Neukundenvergünstigungen entgehen lässt, die bei einem Anbieterwechsel sehr häufig gewährt werden, haben Unternehmen deutliche Gewinnvorteile. Teilweise zu Lasten des Verbrauchers.

 

 

Und noch ein Vorteil liegt auf der Hand:

Der Ausbau des Glasfasernetzes durch die Deutsche Glasfaser erfolgt privatwirtschaftlich. Das heißt, es werden keine öffentlichen Fördergelder in Anspruch genommen. Dieses kommt unserer Haushaltskasse deutlich zu gute. Die einzige Förderung durch die Stadt Haltern am See ist ein Informationsbrief unseres Bürgermeisters an sämtliche Haushalte. Die Kosten hierfür hat ebenfalls die Deutsche Glasfaser übernommen.

Kai Surholt hatte bereits vor Monaten seinen Glasfaserantrag eingereicht und Dirk Klaus tut es ihm gleich.

 

Oliver Entrop nahm seinen Antrag persönlich entgegen.

 

 

 

 

Haltern am See profitiert von schnellem Internet.

 

Die Mehrzahl unserer Mitglieder unterstützen das Projekt - und Sie?

 

 

 

Sollten Sie Fragen zum Thema Glasfaser haben, so sind Ihnen folgende Unternehmen gerne behilflich:

 

 

Mobilfunk Entrop

 

Markt 3

 

45721 Haltern am See

 

Öffnungszeiten:
Mo-Fr.: 09:30 - 13:00 Uhr | 14:30 - 18:30 Uhr und Sa.: 09:30 - 14:00 Uhr

 

http://www.glasfaser-haltern.de/

 

die Facebookgruppe „Glasfaser für Haltern am See“

 

https://www.facebook.com/groups/123621771438118/?ref=bookmarks

 

 

 

und

 

 

-Deutsche Glasfaser-

 

Servicepunkt
Rochfordstr. 1
45721 Haltern am See

 

 

Dienstag - Freitag: 13:00 - 19:00 Uhr
Samstag: 10:00 - 15:00 Uhr

 

 

Zusätzlich sind wir ab dem 10.02.17 mit unserem Servicemobil am Edeka Bleise für Sie vor Ort.

 

Recklinghäuser Straße 77a-80
45721 Haltern am See

 

Dienstag - Freitag: 13:00 - 19:00 Uhr
Samstag: 10:00 - 15:00 Uhr

 

 

 

 

Aktuelles aus dem Land NRW - FDP Landtagsfraktion

Aktuelles der Liberalen Demokraten in Deutschland